Bericht JGR-Sitzung 20.10.2021

Workshop zum Treffpunkt für Jugendliche
Jugendgemeinderatswahl im November

Vergangene Woche traf sich der Gerlinger Jugendgemeinderat zu seiner letzten Arbeitssitzung in dieser Legislaturperiode, gleichzeitig war es die erste Sitzung nach der Sommerpause. 

Bürgermeister Dirk Oestringer konnte neben den Jugendgemeinderäte (JGR) und den Kollegen aus der Stadtverwaltung auch zwei Stadträte zur Jugendgemeinderatssitzung im Sitzungssaal begrüßen. „Es ist heute unsere letzte Arbeitssitzung in dieser Legislaturperiode, bei der wir noch­mals Themen besprechen können“, hielt das Stadtoberhaupt fest. Eine weitere Sitzung finde dann im Dezember statt, bei der die Stabsübergabe an den neu gewählten Jugendgemeinderat erfolge.

Impfaktion in der Stadthalle

Unter dem Punkt „Bekanntgaben” wies Bürgermeister Oestringer darauf hin, dass die Stadt gemeinsam mit Dr. med. Thorsten Pilgrim, Geschäftsführer von ViaMed GmbH in der Stadthalle zwei weitere Impfaktionen anbieten wird und zwar am 30. Oktober von 10 bis 13 Uhr (Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfung) und am 27. November von 15 bis 17 Uhr. (Zweit- und Auffrischungsimpfung). Eine Anmeldung zur Impfung ist über den Link Online-Terminbuchung der Firma ViaMed auf der Homepage der Stadt Gerlingen möglich. Spontan Entschlossene können auch ohne Termin in der Stadthalle vorbeikommen. Mitzubringen sind Personalausweis und falls vorhanden Impfpass.

Das Stadtoberhaupt bat das Gremium um Unterstützung bei der Werbung zu der Impfaktion, zumal nun auch Jugendliche ab 12 Jahren mit dem Impfstoff von  BioNTech geimpft werden können. 

Volleyballfeld beim Roten Platz

Tim Kröper fragte unter dem Tagesordnungspunkt „Fragen und Anregungen aus dem Gremium” nach dem Stand der Dinge in Sachen Volleyballfeld beim Roten Platz. Er werde öfters von Jugendlichen zu dem Thema angesprochen, so Kröper. Das Thema sei im Gemeinderat eingebracht worden. „Ist ein Beschluss zu dem Thema schon erlassen?”, wollte Kröper wissen. 

Bürgermeister Oestringer hielt zunächst fest, dass ihm die Thematik nicht bekannt sein, da dies vor Beginn seiner Amtszeit thematisiert worden war. Er könne sich vorstellen, dass das Thema zunächst wegen des Interimsbau für die Realschule aufgrund deren Sanierung zurückgestellt wurde. „Wir werden das Thema nach Fertigstellung der Realschule sicher wieder aufgreifen.” Die Fertigstellung sei zum Schuljahr 2022/2023 geplant. 

Anja Frohnmaier bestätigte, dass der Jugendgemeinderat 2016 einen Beschluss zu dem Thema gefasst habe und dies auch in den Gemeinderat eingebracht worden sei. Die Zurückstellung habe tatsächlich aufgrund der Realschulsanierung stattgefunden.

Der stellvertretende Jugendhausleiter Andreas Lux bekräftigte noch einmal, dass das Thema auch nach dem Ende der Amtszeit des aktuellen JGR wieder aufgegriffen werde, wenn es das dann amtierende Gremium wolle.

Treffpunkt für Jugendliche im öffentlichen Raum

Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt gab Tim Kröper kurz den aktuellen Stand zum Treffpunkt für Jugendliche im öffentlichen Raum bekannt. 

Bürgermeister Oestringer hielt eingangs fest, dass es im Gemeinderat noch vor der Sommerpause zur Beschlussfassung gekommen sei. 

Kröper erklärte dann, dass im Anschluss an die Beschlussfassung eine Steuerungsgruppe gebildet worden sei. Diese habe sich am 13. Juli mit der Kulturregion Stuttgart getroffen und beschlossen, Teil der Kulturregion Stuttgart zu werden. Ein weiteres Treffen habe am 24. September zwischen der Steuerungsgruppe, der Kulturregion Stuttgart und dem Architekturbüro Umschicht gegeben. Ein Vor-Ort-Treffen habe am 7. Oktober stattgefunden.

Auf die Frage von Bürgermeister Oestringer, warum die Kulturregion Stuttgart mit ins Boot geholt wurde, erklärte Kröper, dass die Stadt Gerlingen schon öfter mit der Kulturregion Stuttgart zusammengearbeitet habe. Diese kenne sich zu solchen Themen gut aus. Das Treffen sei über Andreas Lux zustande gekommen. Die Kulturregion sei mit ihrem Bauwagen-Projekt „Spiel:Raum” auf verschiedenen öffentlichen Plätzen im Raum Stuttgart unterwegs, lade dazu ein, diese zu erobern und mache auch Halt in Gerlingen. 

Andreas Lux ergänzte, dass verwaltungsintern aus dem Hauptamt die Anfrage zur Beteiligung der Kulturregion Stuttgart gekommen sei. Die Idee dahinter sei, den Prozess der Entstehung als Gesamtkunstwerk zu sehen. In dem Zuge habe quasi eine Art Vernetzung mit dem Bauwagen-Projekt stattgefunden. Zusammen mit diesem solle Mitte November ein Workshop stattfinden, bei dem hoffentlich viele Impulse zu den Thema von interessierten Bürgerinnen und Bürgen kommen. „Es soll ein schöner Platz für alle Bürgerinnen und Bürger werden”, so Lux abschließend.

Das Stadtoberhaupt hielt noch fest, dass die Vorstellung der Pläne dann in einer Sitzungsvorlage wieder in den Gemeinderat eingebracht werden, damit dieser einen Umsetzungsbeschluss fassen könne. 

Jugendgemeinderatswahl

Nächstes Thema auf der Tagesordnung war die Jugendgemeinderatswahl im November. Anja Frohnmaier berichtete, dass dank der aktiven Werbung des Gremiums 29 Bewerbungen eingegangen seien. Der Wahlausschuss habe in seiner Sitzung am 13. Oktober auch acht Bewerberinnen und 21 Bewerber zur Wahl zugelassen. Davon seien drei Realschüler/innen, 22 Schüler/innen des Robert-Bosch-Gymnasiums, eine Schülerin des Königin-Katharinen-Stifts Stuttgart, eine Schülerin der Alexander-Fleming-Schule Stuttgart und eine Schülerin des BSZ Leonberg sowie ein Schüler des Wirtschaftsgymnasiums Pro Genius. Die Namen seien im Gerlinger Amtsblatt am 15. Oktober veröffentlicht worden, so Frohnmaier.  Unter dem 29 Kandidaten und Kandidatinnen für die 18 Sitze seien auch vier amtierende Jugendgemeinderäte. Die Amtszeit betrage zwei Jahre. Wahlberechtigt seien alle zwischen 14 und 19 Jahre. Diesen werde bis zum 31. Oktober die Wahlberechtigungskarte übersandt. Der Wahlauftakt sei am 13. November von 19 bis 21 Uhr im Jugendhaus. Weitere Wahltermine seien der 15. und 17. November von 9 bis 13.30 Uhr im Robert-Bosch-Gymnasium, der 19. November von 18 bis 21 Uhr nochmals im Jugendhaus und der 21. November von 12 bis 16 Uhr im Rathaus. Am 21. November ab 16 Uhr werde der Wahlausschuss mit der Auszählung beginnen und an­schließend das Wahlergebnis wieder im Jugendhaus bekannt geben.

„Bei der Wahl handelt es sich um ein sehr formelles Verfahren angelehnt an das kommunale Wahlverfahren”, hielt das Stadtoberhaupt anschließend fest. Daran könne man die demokratische Legitimität erkennen, so Oestringer weiter. „Das Amt des Jugendgemeinderats ist keine Berufung. Eine demokratische Legitimität muss ein ordentliches Verfahren haben.”

Sophie Dorn fragte nochmals genauer wegen des Wahlalters nach, ob auch 19-Jährige noch wählen dürften. Anja Frohnmaier  verneinte dies. Wahlberechtigt zwischen 14 und 19 Jahre bedeute, wählen dürfen 14-, 15-, 16-, 17- und 18-Jährige.

Weiter hielt Dorn fest, dass das Gremium für die Wahlbeteiligung noch in den digitalen Kanälen werben könne.

Bürgermeister Oesgtringer dankte dem Gremium für dessen Engagement.

Interaktives Leuchtturm-Projekt

Nächstes Thema auf der Tagesordnung war das interaktive Leuchtturm-Projekt, das der Gemeinderat in seiner Februarsitzung beschlossen hatte. Anfang des Jahres hätte sich der Gemeinderat mit der Frage beschäftigt, Gerlingen – wie viele andere Städte auch – zu einem „sicheren Hafen” zu machen. Im Zuge des Themas habe das Gremium beschlossen ein Statement zeigen, wie in der Stadt in der Vergangenheit und in der Gegenwart mit dem Thema Flucht und Integration umgegangen wird. Das interaktive Leuchtturm-Projekt auf dem Rathausplatz sei ein klares Statement, so Oestringer.

Stefan Fritzsche, Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Senioren, erklärte dem Gremium Näheres zu dem Leuchtturm-Projekt (wir berichteten in der vergangenen Ausgabe hierzu). Er lud die Jugendgemeinderäte ein, sich ebenfalls Gedanken zu Fragen für das Leuchtturm-Projekt zu machen. Gleichzeitig wies der Amtsleiter nochmals auf das Rahmenprogramm zu dem Projekt hin, das gemeinsam mit Partnern gestaltet werde. 

Lukas Curth erklärte, dass das Gremium intern das Thema schon besprochen und beschlossen habe, bei dem Projekt Präsenz zu zeigen, obwohl der Zeitraum des Projekts mit der Jugendgemeinderatswahl zusammenfalle.

Fritzsche schlug vor, doch die Präsenz zur Werbung für Wahlbeteiligung zu nutzen.             

Verschiedenes aus dem Jugendgemeinderat

– Die für Ende Oktober in Ditzingen geplante Internationale Jugendkonferenz wird Pandemie-bedingt auf  das nächste Jahr – 28. Oktober 2022 – verschoben. 

– Valentin Dorn berichtete, dass das Gremium im September die Theaterbewirtung durchführen konnte. Es konnte auch einiges verkauft werden. „Wir haben uns darüber sehr gefreut.” Kommenden Donnerstag, 28. Oktober ist das Gremium erneut für die Theaterbewirtung verantwortlich.


Text: Tommasi

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